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10.03.2011

Flatster wegen irreführender Werbung verurteilt


Copyright

Das Kammergericht Berlin und das Oberlandesgericht Düsseldorf haben bestimmte Werbeaussagen des Internetdienstes Flatster unter dem Gesichtspunkt der Irreführung für wettbewerbswidrig erklärt, weil sie in unzulässiger Weise den Eindruck vermitteln, dass Flatster einen echten Downloaddienst betreibe, bei dem Kunden Musiktitel aus einer Datenbank herunterladen können.

Nach eigener Darstellung sucht Flatster im Auftrag der Kunden Musiktitel in Internetradios und fertigt, ebenfalls im Auftrag der Kunden, – allerdings in vielen Fällen gegen Bezahlung – aus den recherchierten Quellen Kopien der Musiktitel an. Das Kammergericht Berlin und das OLG Düsseldorf haben Flatster deshalb untersagt, für die sogenannten „Music Cards“ mit den Slogans "…Songs Deiner Wahl" und "…Songs gratis" zu werben, ohne darauf hinzuweisen, dass den Kunden keine Nutzungsrechte an den Musikdateien verschafft werden und dass die Flatster-Software mit dem auf der „Music Card“ enthaltenen Berechtigungscode lediglich die Suche und Vervielfältigung von Musiktiteln aus Internet¬radios ermöglicht.

„Gerade angesichts der etablierten Vielfalt von Musik-Angeboten im Netz ist es unerlässlich, dass die Nutzer wissen, was ihnen geboten wird und sie dürfen nicht mit irreführenden Begrifflichkeiten getäuscht werden“, kommentierte Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie e. V., das Urteil am Donnerstag in Berlin. „Es ist sehr erfreulich, dass es längst viele neue Services auf dem Markt gibt, die sich an den Interessen und Vorlieben der User orientieren und auf ganz unterschiedliche Weise Zugang zur Musik ermöglichen, umso wichtiger ist es aber auch, dass man die Spreu vom Weizen trennt. Auch zeigt sich gerade bei der Entwicklung neuer Dienste im Internet zunehmend, wie wichtig es ist, die eindeutig aus einer Zeit analoger Vervielfältigungen stammende Privatkopie in ihrem Umfang einzugrenzen“, so Drücke weiter.

Umstritten ist, ob der Dienst von Flatster überhaupt legal ist. Flatster verfügt über keine Nutzungsrechte an den Titeln, die der Dienst seinen Kunden zur Verfügung stellt. Flatster behauptet, die Kopien seien als Privatkopien zulässig. Zurzeit ist vor dem Kammergericht Berlin ein Prozess anhängig, in dem diese Frage geklärt werden soll. Drücke ergänzt: „Flatster erschließt seinen Kunden unter Bezugnahme auf die Privatkopie die urheberrechtliche Nutzung in einem Ausmaß, für die den Berechtigten keine entsprechende Vergütung zufließt, sondern durch die im Gegenteil Geschäftsmodelle torpediert werden.“

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Sigrid Herrenbrück
Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

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