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Die Lizenzierung von Musik

Wie im Kapitel Musikrechte/Rechteinhaber dargestellt, gibt es eine Vielzahl von Rechteinhabern, deren Zustimmung zur Auswertung von Musikaufnahmen eingeholt werden muss. Je nach Nutzung sind unterschiedliche Lizenzen zu erwerben. Grob lässt sich die Lizenzierung in die klassische Herstellung und Verbreitung von Tonträgern, die öffentliche Aufführung, die Verwendung von Musik in Film, Fernsehen oder Werbung sowie die verschiedenen Nutzungen von Musik im Internet unterteilen. Mit wenigen Ausnahmen müssen die Urheberrechte (Komponisten/Textdichter) bei der Verwendung von Musik immer bei der GEMA lizenziert werden. Bei den Leistungsschutzrechten (Künstler/ Tonträgerhersteller) hängt es von der Nutzungsform ab, ob die Lizenzen bei der GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) oder beim Tonträger­her­steller/Label direkt erworben werden müssen.

Musik auf Tonträgern

Das Urheberrecht behandelt die „mechanischen Rechte“ (Vervielfältigung und Verbreitung) getrennt voneinander. Da die beiden Rechte jedoch bei wirtschaftlicher Betrachtung nicht voneinander zu trennen sind, werden sie zusammen lizenziert. Wer eine CD oder ein anderes mit Musik bespieltes Medium (DVD, USB-Stick, etc.) herstellen und verkaufen möchte muss zunächst die Lizenzen an den Rechten der Urheber (Komponisten und Textdichter) bei der GEMA erwerben.  Die Höhe der Lizenzgebühr ist dabei nicht willkürlich sondern richtet sich nach den jeweils veröffentlichten Tarifen (vgl. www.gema.de).

Ferner müssen  die Lizenzen der Leistungsschutzberechtigten (ausübende Künstler und Ton­trä­gerhersteller) erworben werden. Die Lizenzhöhe wird in individuellen Vertrags­ver­handlungen festgelegt.

Musik bei öffentlicher Wiedergabe (Diskotheken, Gaststätten u.a.)

Da die Lizenzierung der öffentliche Wiedergabe für die GVL im Rahmen des Inkassos durch die GEMA vorgenommen wird, können die Lizenzen der Urheber und der Leistungs­schutz­berechtigten in diesem Bereich zentral von der GEMA erworben werden (www.gema.de - dort Tarif: Wiedergabe von Tonträgern und Bildtonträgern).

Musik bei Film, Fernsehen, Werbung

Hier  handelt es sich um einen sehr weit gefächerten  Bereich, dessen detaillierte Darlegung den Rahmen dieser Rubrik sprengen würde. Auf der Seite der Urheber lizenziert in vielen Bereichen die GEMA (www.gema.de). Für die Leistungsschutzberechtigten nimmt die GVL z.B. für den Bereich der Verwendung erschienener Tonträger in ihren Programmen die Ansprüche gegen Hörfunk- und Fernsehsender wahr (www.gvl.de). Für konkrete audiovisuelle Vorhaben wie z.B. Film und Werbung ist es ratsam, sich zur Lizenzierung konkret an die Tonträgerhersteller zu wenden. 

Musik im Internet

Im Internet gibt es verschiedene Formen der Nutzung von Musik. So können Musik­aufnahmen anderen auf Abruf entweder zum Herunterladen auf die Festplatte (Download) oder zum Anhören der Musik ohne Speichermöglichkeit (Streaming) zugänglich gemacht werden. Kann der Nutzer dabei entscheiden wann und wo er die gewünschte Musik nutzt han­delt es sich um ein so genanntes Music-on-Demand-Angebot. Solche "Music-on-Demand"-Angebote unterliegen dem ausschließlichen Recht der öffentlichen Zu­gäng­lichmachung (§ 19a UrhG). Daneben gibt es vielfältige Formen des sog. Inter­netradios, also des Streamings von Musik in einem vorgegebenen Programm.

„Music-on-Demand“-Angebote

Sämtliche Abrufangebote von Musik unterliegen dem Ausschließlichkeitsrecht der öffentlichen Zugänglichmachung. Dieses Recht wird - was die Rechte der ausübenden Künstler und der Tonträgerhersteller - angeht, regelmäßig von den Tonträgerherstellern selbst wahrgenommen. Das bedeutet, dass für ein solches Music-on-Demand-Angebot zuerst eine Einwilligung bei dem jeweiligen Tonträgerhersteller eingeholt werden muss, dessen Musikaufnahmen verwendet werden sollen. Das jeweilige Label kann für sich und die ausübenden Künstler, die dem Label ihre Rechte übertragen haben, Lizenzen vergeben.  

Da der Bundesverband Musikindustrie e.V. – anders als die GEMA als Verwertungsgesellschaft – selbst nicht Inhaber von Rechten ist, können Lizenzen nicht beim Verband erworben werden, sondern nur bei seinen Mitgliedern.

Daneben müssen auch noch die Rechte der Urheber (Komponisten, Textautoren) erworben werden. Hierüber gibt die GEMA Auskunft (www.gema.de).

Internetradio (Webcasting)

Veranstalter von Internetradio müssen die Rechte von ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern – unter bestimmten Voraussetzungen – nicht wie bei den Music-on-Demand-Angeboten bei den jeweiligen Tonträgerherstellern erwerben, sondern können ihre Musiknutzungen über die GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) lizenzieren (www.gvl.de). Voraussetzung ist, dass es sich um ein reines Streaming-Programm handelt, das nicht vom Nutzer gestartet, gleichzeitig an mehrere Nutzer übertragen wird, keine interaktive Einflussmöglichkeit bietet und nicht zur Speicherung vorgesehen ist. Nähere Informationen dazu sind auf der Website der GVL in der Rubrik "Webcasting" zu finden.

Angebotsformen, die über den Wahrnehmungsbereich der GVL hinausgehen, sind möglich. Hierfür müssen jedoch die notwendigen Rechte bei den jeweiligen Tonträgerherstellern erworben werden, da die GVL für diese Nutzungen kein Mandat hat.

Natürlich müssen auch bei sämtlichen Formen des Webcasting die Rechte der Urheber (Komponisten und Textautoren) erworben werden. Hierüber gibt die GEMA Auskunft (www.gema.de).