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Gorny begrüßt Grünbuch Digitale Plattformen

Der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), Prof. Dieter Gorny, begrüßt das gestern im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vorgestellte „Grünbuch Digitale Plattformen“. Es sei ein wichtiger Schritt, um die Positionen der einzelnen Teilnehmer in den Diskurs einzubringen und die digitale Ökonomie aktiv zu gestalten. Gorny ist im Grünbuch-Prozess Thesenpate für das Thema „level playing field“. Das Grünbuch Digitale Plattformen ist Teil der 'Digitalen Strategie 2025' des BMWi, die von Bundeswirtschaftsminister Gabriel kürzlich im Rahmen der Cebit präsentiert wurde. Es soll zentrale, rechtliche und regulatorische Fragen der Plattformpolitik identifizieren, diskutieren und strukturieren.

Gorny wörtlich: „Plattformen sind die großen Datenaggregatoren und -distributoren im digitalen Zeitalter. Sie spielen deshalb eine zentrale Rolle bei der Ausgestaltung einer digitalen Ökonomie. Ihre Entwicklung ist stark geprägt durch sehr kollektivistisch-neutral orientierte Urprünge. Das Grünbuch zeigt, dass es jetzt darum gehen muss, aus dieser Geschichte heraus den Status quo zu diskutieren und einen Ordnungsrahmen zu entwickeln, der Wachstum für alle Akteure im digitalen Raum ermöglicht. Denn was die herkömmlichen Geschäftsmodelle heute vor Probleme stellt, ist nicht die Disruption, sondern die rechtliche Sonderstellung, also die Privilegierung der Plattformbetreiber. Es ist offensichtlich, dass Digitalisierung und Datennutzung Märkte verändern und bestehende Geschäftsmodelle in Frage stellen. Die derzeitigen gesetzlichen Grundlagen müssen daraufhin überprüft werden, ob angesichts der fortschreitenden Digitalisierung rechtliche Rahmenbedingungen so angepasst werden müssen, dass ein level playing field zwischen Disruption und Transformation gesichert wird."

Die Vorstellung des Grünbuchs fand heute im BMWi im Rahmen des Fachdialogs digitale Plattfomen mit mehreren Podiumsdiskussionen statt. Auf dem Online-Beteiligungsportal http://de.digital/gruenbuch können sich von jetzt an Bürger, Unternehmen, Verbände und Experten informieren und bis 30. September ihre Meinung zu Themen wie Suchmaschinen, Bewertungsportalen oder personalisierten Preisen äußern. Darauf aufbauend wird Anfang 2017 ein Weißbuch mit konkreten Regelungsvorschlägen vorgelegt.

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