Begriffe und Grundlagen

Der Bundesverband Musikindustrie e. V. (BVMI) vertritt die Interessen von Musikunternehmen oder „Labels“, umgangssprachlich meist „Plattenfirmen“ genannt. Basierend auf § 85 UrhG wiederum werden diese Unternehmen traditionell als Tonträgerhersteller bezeichnet, wobei der Begriff „Tonträger“ einer permanenten Veränderung unterliegt und der Terminus „Tonträgerhersteller“ sicher nicht mehr vollständig der immer komplexer werdenden Rolle dieser Unternehmen gerecht wird. Die Tonträgerhersteller sind in jedem Fall klar von den Musikverlagen zu unterscheiden, die lediglich Rechte an Text und Komposition,  aber nicht an den Tonaufnahmen wahrnehmen.

Tonträgerhersteller sind zum einen Rechteerwerber (denn sie benötigen zur Herstellung und Verbreitung von (Tonträger)aufnahmen sowohl die Nutzungsrechte der ausübenden Künstler als auch der Komponisten und Autoren), zum anderen sind sie Rechteinhaber (sowohl an originär bei ihnen entstehenden Tonträgerherstellerrechten als auch an abgeleiteten, insbesondere von ausübenden Künstlern erworbenen Rechten). Sie sind deshalb Lizenznehmer der GEMA (insbesondere für traditionelle Tonträger-Formate, wie etwa CDs und Musik-DVDs) und daneben zugleich Wahrnehmungsberechtigte der GVL, die den Tonträgerherstellern und ausübenden Künstlern zugewiesene Vergütungsansprüche wahrnimmt (und deren 50%iger Mitgesellschafter der BVMI ist).

Auf der Rechteerwerbsseite lässt sich in der Regel zwischen den Konstellationen „Künstlervertrag mit korrespondierendem Produzentenvertrag“ und dem „Bandübernahmevertrag“ unterscheiden. Im Falle des Künstlervertrags stellt der Künstler u.a. seine Leistungsschutzrechte exklusiv bereit während das Unternehmen als „wirtschaftlicher Produzent“ die Produktion bei einem sog. „künstlerischen Musikproduzenten“ in Auftrag gibt. Im Rahmen eines Bandübernahmevertrags stellt der Vertragspartner die fertige Aufnahme bereit und lizenziert die Leistungsschutzrechte der Künstler sowie die Tonträgerherstellerrechte exklusiv an das Unternehmen. Die so erworbenen Rechte werden (teilweise) von den Tonträgerherstellern auch an Dritte weiterlizenziert – bspw. im Rahmen von Vereinbarungen mit Online Diensten. Es lässt sich also sagen, dass die Tonträgerhersteller eine zentrale Position im Ökosystem der Musikindustrie einnehmen.