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Musik als Wirtschaftsgut

Musik als immaterielles Gut (und die Aufnahme von Musik als deren Verkörperung) ist einerseits Ausdruck persönlicher Kreativität und künstlerischen Schaffens sowie Teil des kulturellen Erbes. Sie ist andererseits aber auch ein Wirtschaftsgut. Als solches ist sie verständlicherweise nicht umsonst zu haben. Eine Verbreitung ohne die Einwilligung der Rechteinhaber ist rechtlich unzulässig  und beschneidet die Künstler und ihre Partner in ihren Einnahmen. Es gehört zu den Hauptaufgaben des BVMI, diese Zusammenhänge zu erklären und in der generellen Debatte darauf aufmerksam zu machen.

Urheberrecht: Grundsätzliche Mechanik

Das Urheberrecht ermöglicht Künstlern und ihren Partnern bei entsprechendem Erfolg, ein Einkommen zu erwirtschaften, von dem sie leben können.

Konkret schützt es den Urheber gemäß § 11 UrhG in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Das Urheberecht stellt damit die Gesamtheit aller Rechtsbeziehungen des Schöpfers zu seinem Werk dar. Aus dem Urheberrecht leiten sich die Nutzungsrechte (§ 31 ff. UrhG), die Einwilligungsrechte zur Bearbeitung und Umgestaltung (§ 23 UrhG) und die mit den Nutzungsrechten teilweise verbundenen urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse ab. Das Urheberrecht als solches und die aus dem Urheberecht resultierenden urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse sind in ihrem Kern nicht übertragbar, lediglich die rein vermögensrechtlichen Nutzungsrechte können an Dritte übertragen werden.

Im stark arbeitsteiligen Geschäftsumfeld ist das Verhältnis zwischen Tonträgerhersteller und Künstler allerdings nicht mit einem Angestelltenverhältnis zu vergleichen – zum einen, weil es keinem  formellen Über-Unterordnungsverhältnis entspricht, zum anderen, weil das Einkommen erfolgsbasiert erwirtschaftet wird. 

Eine manchmal in der Debatte anklingende „Mindestsicherung für Künstler“ – entsprechend einer Art Mindestlohn – hat auf Basis sozialer Erwägungen sicher ihre Berechtigung, um so den Wert künstlerischer und kreativer Arbeit auch abseits der urheberrechtsbezogenen Kulturmärkte abzusichern. Sie kann allerdings nicht im Rahmen der betriebswirtschaftlichen Verteilung oder gar durch verordnete Lizenzsätze stattfinden, sondern gehört in den Bereich einer staatlichen Daseinsvorsorge, wie sie unter anderem durch die sogenannte Künstlersozialkasse (KSK) abgedeckt wird. Die KSK ist aus Sicht des Bundesverbandes Musikindustrie eine wichtige sozialpolitische Errungenschaft – gerade mit Blick auf die zunehmenden Veränderungen der Märkte und Arbeitsverhältnisse durch die Digitalisierung.