Was bedeutet der Krieg in der Ukraine für Presse und Medienregulierung? Welche Aufgabe haben Medien bei der Aufrechterhaltung demokratischer Werte und welche Rolle kommt Social Media in der öffentlichen Debatte zu? Was sind Ziele und Wege, um Public Value Angebote zu stärken? Fragen wie diese standen im Zentrum der diesjährigen Zusammenkunft führender Vertreter:innen der Medien- und Digitalwirtschaft in Hamburg.

Nach dem Senatsempfang mit Prof. Dr. Catalina Botero-Marino, UNESCO Chair on Freedom of Expression an der Universidad de Los Andes in Kolumbien und Mitglied des Meta Oversight Board, Prof. Dr. Nicole Deitelhoff, der geschäftsführenden Direktorin des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und geschäftsführenden Sprecherin des Forschungsinstituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt, ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo und dem Hamburger Senator für Kultur und Medien, Dr. Carsten Brosda,  beschäftigte sich auch die Konferenz am Folgetag mit europäischer Regulierung für Medienvielfalt und Medienfreiheit.  Zu den Teilnehmenden gehörten unter anderem Hamburgs Erster Bürgermeister, die Aufsichtsratsvorsitzende der Funke Mediengruppe Julia Becker, ZDF-Intendant Dr. Norbert Himmler, Philipp Justus, Vice President Deutschland & Zentraleuropa von Google, NDR-Intendant Joachim Knuth, ZEIT-Geschäftsführer Dr. Rainer Esser und Petra von Strombeck, CEO New Work. Mehr dazu in der Pressemeldung der Hamburger Behörde für Kultur und Medien.

Neben Doreen Schimk, Vorständin des BVMI und Co-President unseres in Hamburg angesiedelten Mitglieds Warner, war der BVMI auch durch unseren Vorstandsvorsitzenden Florian Drücke in der hochkarätigen Runde vertreten. Die Inhalte, medienpolitischen Fragestellungen und natürlich auch der persönliche Austausch vor Ort waren aus seiner Sicht sehr aufschlussreich. Mit Blick auf das Thema Medienregulierung, namentlich den jüngst auf EU-Ebene verabschiedeten Digital Services Act (DSA), eines der zentralen Gesetzgebungsverfahren, das die zentralen Akteure und deren Verhältnisse zueinander erneut haftungsrechtlich ordnen und den einheitlichen digitalen Binnenmarkt weiter stärken möchte, betonte er nochmals, dass Presse- und Meinungsfreiheit zu den höchsten Gütern demokratischer Gesellschaften gehören. Diese seien stets im Kontext einer wesentlichen Notwendigkeit für den Erfolg von Kreativen und ihren Partnern am Markt zu denken, nämlich der  notwendigen Klarheit im digitalen Lizenzgeschäft. Er wies bei der Gelegenheit auch noch einmal auf die nach BVMI-Sicht politischen und handwerklichen Fehler hin, die  bei der Umsetzung der DSM-Richtlinie in der vergangenen Legislatur begangen wurden und die nun zu erheblichen Irritationen im Markt führen.